English to German translations [PRO] Law/Patents - Law: Patents, Trademarks, Copyright
English term or phrase:background IP
Dieser Begriff ist mir nun zum zweiten Mal bei Geistigen Eigentumsrechten in einem Lieferantenvertrag über den Weg gelaufen. Es geht um Intellectual Property, das der Lieferant praktisch mit in den Vertrag bringt und das eigentlich nichts mit dem Projekt zu tun hat... Manche lassen ihn stehen, das scheint mir hier allerding nicht ganz sinnvoll:
Background IP - means any Intellectual Property Rights to the supplier which:
- is in existence at the date of this agreement....
background ip bestehende geistige Eigentumsrechte bzw. bestehendes geistiges Eigentum
Explanation: 2.4 Bestehendes sowie entstehendes Geistiges Eigentum
Bestehendes Geistiges Eigentum (Background Technology) umfasst sämtliches Wissen und Schutzrechte, insbesondere
Immaterialgüterrechte, die vor Beginn einer Kooperation bestanden haben.
Mit entstehendem Geistigem Eigentum (Foreground Technology) oder Projektergebnissen sind das Wissen und
die Schutzrechte, insbesondere Immaterialgüterrechte, gemeint, die im Zuge einer Kooperation entstehen.