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threshold determination

German translation: Feststellung über die Schiedsgerichtsfähigkeit

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GLOSSARY ENTRY (DERIVED FROM QUESTION BELOW)
English term or phrase:threshold determination
German translation:Feststellung über die Schiedsgerichtsfähigkeit
Entered by: DPS
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16:38 Jul 31, 2004
English to German translations [PRO]
Law/Patents - Law: Patents, Trademarks, Copyright / Subunternehmervertrag
English term or phrase: threshold determination
Aus einer Schiedsklage wg. Patentverletzung. Es geht um die Schiedsgerichtsfähigkeit, allerlei Vorschläge werden von den Parteien unterbreitet. In diesem Zusammenhang heißt es dann: 'It does not serve any useful purpose for XXX to stand on its request for a threshold determination [by the tribunal] as to whether XXX's claims are arbitrable'.
Den Begriff 'threshold determination' kenne ich nur als 'Schwellenbestimmung', aber in einem ganz anderen Zusammenhang. Weiß jemand, ob es im vorliegenden Kontext eine andere Übersetzungsmöglichkeit gibt?
Vielen Dank!
DPS
Australia
Local time: 19:22
Feststellung über die Schiedsgerichtsfähigkeit
Explanation:
Mein Vorschlag ist nur eine Idee, jedoch leider keine positive Kenntnis der Übersetzung.
Nach meiner google-Suche habe ich jedoch einige Hits zu "threshold determination" und "arbitration" gefunden und nachgelesen und auch zum deutschen Schiedsverfahrenswesen etwas auf dem Net nachgelesen.

Danach ist mein Eindruck, auch insbesondere aufgrund des Kontextes, in dem dieser Begriff in Ihrem Originaltext erscheint, dass dieser Begriff die Kernfrage betrifft, ob ein schiedsrichterliches Verfahren für diesen betreffenden Anspruch überhaupt zulässig ist.

Diese Kernfrage ist der "threshold", die Schwelle, für die Zulässigkeit des Schiedsgerichtsverfahrens im Gegensatz zum gerichtlichen Verfahren.

Dieser Begriff hat nach meinem Verständnis nichts mit der Anzahl der Schiedsrichter zu tun. Besteht allerdings das Schiedsgericht aus mehreren Schiedsrichtern, dann erfolgt selbstverständlich die Feststellungsentscheidung mit Stimmenmehrheit - einfacher oder absoluter, je nach Bestimmung im Schiedsvertrag oder im anwendbaren Gesetz.

Aber die "threshold determination" betrifft m.E. lediglich die grundlegende Frage, ob der geltend gemachte Anspruch schiedsfähig ist oder nicht - z.B. weil ein wirksamer Schiedsvertrag vorliegt oder nicht oder ein solcher Schiedsvertrag sich auch auf den betreffenden Anspruch bezieht oder nicht.

Die deutsche ZPO sieht in Paragraphen 1025 ff. u.a. den Begriff "Zulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens" vor. Eventuell könnten Sie daher auch übersetzen: "(grundlegende) Feststellung zur Zulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens".
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Beate Boudro
United States
Local time: 03:22
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Danke schön. Sie haben mir sehr geholfen!
Viele Grüße, P.S.
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Summary of answers provided
3 +3Feststellung über die SchiedsgerichtsfähigkeitBeate Boudro
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Feststellung durch Mindeststimmenzahl


Explanation:
Das sagt zumindest mein Babylon :-) und würde auch in den Kontext passen.

Viele Grüße.

Translate4u
Germany
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9 hrs   confidence: Answerer confidence 3/5Answerer confidence 3/5 peer agreement (net): +3
Feststellung über die Schiedsgerichtsfähigkeit


Explanation:
Mein Vorschlag ist nur eine Idee, jedoch leider keine positive Kenntnis der Übersetzung.
Nach meiner google-Suche habe ich jedoch einige Hits zu "threshold determination" und "arbitration" gefunden und nachgelesen und auch zum deutschen Schiedsverfahrenswesen etwas auf dem Net nachgelesen.

Danach ist mein Eindruck, auch insbesondere aufgrund des Kontextes, in dem dieser Begriff in Ihrem Originaltext erscheint, dass dieser Begriff die Kernfrage betrifft, ob ein schiedsrichterliches Verfahren für diesen betreffenden Anspruch überhaupt zulässig ist.

Diese Kernfrage ist der "threshold", die Schwelle, für die Zulässigkeit des Schiedsgerichtsverfahrens im Gegensatz zum gerichtlichen Verfahren.

Dieser Begriff hat nach meinem Verständnis nichts mit der Anzahl der Schiedsrichter zu tun. Besteht allerdings das Schiedsgericht aus mehreren Schiedsrichtern, dann erfolgt selbstverständlich die Feststellungsentscheidung mit Stimmenmehrheit - einfacher oder absoluter, je nach Bestimmung im Schiedsvertrag oder im anwendbaren Gesetz.

Aber die "threshold determination" betrifft m.E. lediglich die grundlegende Frage, ob der geltend gemachte Anspruch schiedsfähig ist oder nicht - z.B. weil ein wirksamer Schiedsvertrag vorliegt oder nicht oder ein solcher Schiedsvertrag sich auch auf den betreffenden Anspruch bezieht oder nicht.

Die deutsche ZPO sieht in Paragraphen 1025 ff. u.a. den Begriff "Zulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens" vor. Eventuell könnten Sie daher auch übersetzen: "(grundlegende) Feststellung zur Zulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens".

Beate Boudro
United States
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Viele Grüße, P.S.

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agree  Robert Schlarb: scheint sich eher um eine qualitative als eine quantitative Feststellung zu handeln d.h. Mindestzulässigkeitskriterien erfüllt
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