Gemeint ist m.E., dass ... 21:58 Nov 24, 2011
... CG nicht bloß als Leitlinie gelten soll, sondern als eben als ein Ordnungsrahmen rechtlicher und faktischer Art ("der" Ordnungsrahmen nur deswegen, weil es eben nur den einen gibt -- geht auch ist aber etwas irreführend). Also ein "legal and factual regulatory framework/framework of regulations in the narrower sense" -- will heißen, es handelt sich um ein verbindliches Vorschriftenwerk, nicht bloß um ein paar Wohlfühl-Statements. So verstehe ich es zumindest. |